Bald online Casinos in Deutschland

Eine fast schon dramatische Wendung scheint sich in der Einstellung des Bundesgerichtshofs zum Thema Verbot von online Casinos anzudeuten. Denn der Vorsitzende Richter Prof. Dr. Joachim Bornkamm hat sich zu einem aktuellen Fall geäußert. Und dort die Rechtskonformität des Verbots von online Casinos und online Poker angezweifelt.

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Dabei war es der gleiche Richter, der letztes Jahr mit seinen Kollegen das Glücksspiel-Verbot in Deutschland bestätigt hat. Glücksspiel-Verbot im Sinne von in nicht staatlichen Spielbanken oder online Casinos. Doch in der Zwischenzeit hat sich einiges geändert und nun scheint man auch beim Bundesgerichtshof so langsam zu der Einsicht zu kommen, dass der deutsche Glücksspielstaatsvertrag und das damit begründete Staatsmonopol auf Glücksspiele so nicht wirklich den gesetzlichen Vorgaben der EU entspricht.

Begründung für eventuelle Legalisierung von online Casinos

Die Begründung deutet dann jedenfalls schon mal keinen Einstellungswechsel an, sondern ist eher der Situation geordert, dass wenn online Casinos verboten sind, diese aufgrund der Kohärenzanforderungen der EU, auch in ganz Deutschland verboten sein müssen. Doch dies ist ja nun nicht mehr der Fall. Denn noch kurz vor ihrer Abwahl hat die CDU-FDP-Landesregierung in Schleswig-Holstein, nicht nur ein Gesetz eingebracht, dass online Casinos reguliert, sondern gleichzeitig auch bereits die ersten Lizenzen vergeben.

Somit haben wir hier in Deutschland momentan die Situation, dass in Schleswig-Holstein einige Anbieter eine Lizenz für Internet Casinos und Poker haben und es demnächst sicher auch anbieten werden. Während der Rest Deutschlands dies grundsätzlich verbietet. Und solch eine Situation darf laut EU-Recht nicht sein, und daran ist dann eben auch der Bundesgerichtshof gebunden.

Ab wann gibt es legale online Casinos in Deutschland?

Erst einmal es gibt keine illegalen online Casinos in Deutschland. Die Anbieter der online Casinos und online Pokerräumen haben ihren Sitz meist im europäischen Ausland und besitzen dort eine entsprechende Glücksspiellizenz. Das heißt sie dürfen legal Glücksspiel im Internet anbieten. Ob du nun dieses Angebot in Deutschland annehmen darfst ist die Frage wie man definiert wo du spielst. Ob du nun an deinem Computer in Deutschland spielst, oder das Spiel dort abläuft wo die Server stehen und auch die Software drauf ist. Bisher gab es in dieser Hinsicht noch kein Urteil und so schnell wird hier sicher auch nicht gegen die Spieler vorgegangen werden.

Doch ob es demnächst in ganz Deutschland online Casinos geben wird ist weiterhin fraglich. Mit einem Urteil wird Ende Januar gerechnet. Dann wird es zwar sehr wahrscheinlich sein, dass die Richter die aktuelle Situation anprangern und eine Änderung fordern. Aber bis diese dann umgesetzt wird und es auch in den Köpfen der Politiker angekommen ist kann noch eine ganze Weile vergehen.

 

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