Casino Lizenzvergabe im Juni

Noch gab es keine Entscheidung darüber, welche Betreiber in Niederösterreich sowie in Wien eine neue Casino Lizenz erhalten werden. Das soll sich bereits Mitte Juni 2015 ändern. Dann nämlich wird sich das Bundesverwaltungsgericht noch einmal mit der Thematik beschäftigen. Insgesamt hat das Gericht vier Termine für Verhandlungen vorgesehen – jeweils zwischen dem 9. und 15. Juni. Im ersten Termin liegt der Fokus auf dem Wieder Palais Schwarzenberg. Das Casino Projekt muss ausführlich behandelt und eine Entscheidung getroffen werden. Im Nachgang werden auch die Ideen und Pläne der Novomatic Gruppe behandelt.

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Interessenten haben Bewerbungen eingereicht

Aufgrund der Tatsache, dass bisher allein die Casinos Austria das Monopol der Spielbanken in Österreich hatten, kommt man derzeit nicht um Verhandlungen umher. Diese wird das BVwG führen, da zahlreiche Beschwerden von Seiten anderer Bewerber eingegangen sind. Am Ende ist hoffentlich entschieden, welchen Unternehmen das Finanzministerium die jeweiligen Lizenzen ausstellt. Bei der letzten Vergabe gingen zwei der Konzessionen ohne lange Diskussion an die Novomatic Gruppe, während die Casinos Austria in die Röhre schauten. Ziel der Novomatic wiederum ist es, eine bis dato bestehende Spielhalle in ein vollwertiges Casino zu verwandeln. Die Admiral-Halle musste bereits am Anfang dieses Jahres schließen, da in Niederösterreich ein Automatenverbot ausgesprochen wurde.

Entscheidung für Juni 2015 erwartet

Die getroffenen Entscheidungen führten zu allerhand Missmut. Beschwerden gingen bei den Gerichten ein, die nun zu klären haben, welches Unternehmen am Ende den Zuschlag bekommt. Los gehen die Verhandlungen bereits in wenigen Tagen – und zwar am 9. Juni. Der Termin wurde vorgezogen, denn eigentlich hatte das Finanzministerium geplant, erst im Juli mit der Vergabe zu beginnen. Die Richter werden viel zu tun haben, da allein der erste Termin von 9:30 Uhr bis 18:00 Uhr angesetzt ist. Hierbei geht es zunächst um das geplante Schwarzenberg-Projekt. Sofern erforderlich, wird es am 12. Juni einen zweiten Termin dazu geben.

Verhandlungen wegen Beschwerden

Auch die Termine für die Novomatic stehen bereits fest. Sie finden am 11. Juni sowie (sofern erforderlich) am 15. Juni statt. Je nach Ausgang des Verfahrens ist es möglich, dass die Vergabe von Seiten des Finanzministeriums noch einmal komplett neu durchgeführt werden muss. Das allerdings nur, wenn die Beschwerdeführerin Recht bekommt. Die Casinos Austria werden möglicherweise schon in Kürze komplett verstaatlicht. Nur dadurch wird es möglich, Anteile an dem Unternehmen zu verkaufen. Ein Investor, Peter Goldscheider, will gemeinsam mit insgesamt zwei Co. Investoren ganze 760 Millionen Euro für das Unternehmen auf den Tisch legen. Laut Gutachten sind die Casinos Austria zwar nur maximal 500 Millionen Euro wert, doch das scheint die Interessenten nicht von ihrem Angebot abzubringen.

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