Drei Poker Lizenzen für Österreich

Es kommt wieder Bewegung in die rechtliche Neuregelung des österreichischen Glücksspiel und Casino Marktes. Oder besser gesagt vor allem in den Poker Markt, denn diese Neuregelung ist im letzten Jahr erheblich ins Stocken geraten. Nachdem der Verfassungsgerichtshof im Sommer das eigentliche Gesetz gekippt hat wurde es nämlich still in dem Unterfangen.

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Eigentlich hätte ja schon alles über die Bühne gegangen sein sollen. Denn nämlich bereits zum 31. Dezember 2012 sah das neue Gesetz die Schließung der Poker Räume in Österreich vor. Bis dahin galt nämlich eine Übergangsfrist, die den Betrieb nur mit einer Gewerbeanmeldung ermöglichte. Zum 1. Januar sollte dann das neue Glücksspielgesetz greifen, nachdem eine entsprechende Casino Lizenz nötig war um weiterhin Poker anbieten zu dürfen.

Rechtliche Probleme sind nicht aus der Welt

Doch diese Poker Lizenz war noch gar nicht ausgeschrieben zu diesem Zeitpunkt. Also passierte genau das was zu erwarten war, die Poker Räume klagten dagegen und bekamen natürlich recht. Das Verfassungsgericht kippte das Gesetz und forderte eine Neuregelung. Diese ist nun veröffentlicht worden, und so wirklich etwas anderes ist dabei nicht zu erkennen.

Denn im Vergleich zum bisherigen Gesetz wurden einfach die Anzahl der Poker Lizenzen von einer auf drei erhöht. Und ebenso wurde die Übergangsfristen bis Ende 2016 verlängert. Das dies keine wirkliche Änderung an dem Gesetz ist kann selbst jeder Laie erkennen. Es muss sich daher die Frage stellen ob dieser neue Entwurf nun wirklich rechtskonform ist oder eben nicht. Mehrere Unternehmen aus der Poker Branche lassen dies nun prüfen.

Zanoni als Nutznießer

Vorkämpfer für Poker als Gewerbe war und ist Peter Zanoni, der Betreiber der Concord Card Casinos. Er gehört sicher zu den großen Namen der Szene und auch wenn es um die Größe des Unternehmens geht, kommt keiner an ihn heran. Daher munkeln nicht wenige, dass dieses neue Gesetz für Poker eben nur auf ihn abzielt. Denn würde er sich geschlagen geben, dann gäbe es keinen anderen, der mit seiner Schlagkraft für Poker kämpfen könnte.

Die Vorgaben zur Lizenzbewerbung sprechen dann natürlich auch dafür. Denn es gibt genau drei Lizenzen. Das heißt eine für Zanoni und seine Concord Card Clubs, eine für die Casinos Austria und eine weitere für einen weiteren möglichen Anbieter. Auch die 5 Millionen Euro, die jeder Pokerraumbetreiber als Sicherheit hinterlegen müssen können maximal von Zanoni und den Casinos Austria aufgebracht werden.

Ob sich Zanoni allerdings jetzt einspannen lässt und sich damit zufrieden gibt in Zukunft den Markt zu dominieren wird sich zeigen. Er selbst äußert sich nur dahingehend, dass er auch diese Regelung nicht mit Sicherheit für Rechtskonform hält. Ob er sie allerdings akzeptieren würde, sagte er nicht.

 

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