Kein EU Glücksspielgesetz

Für Fans von online Casino Spielen und Glücksspielen allgemein könnte dieser Kommentar aus der EU Kommission ein ziemlicher Schlag sein. Elsbieta Bienkowska die Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und Gewerbe hat nämlich mitgeteilt, dass die EU Kommission nicht plant die Glücksspielgesetze in der Europäischen Union anzugleichen.

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Dies war bisher immer ein bisschen die Hoffnung in den Ländern wo die Regierungen allzu strenge Regelungen erlassen hat. Zum Beispiel in Deutschland oder in Österreich. Gerade das Automatenverbot in Wien war übrigens Anlass für Mara Bizzotto, einem italienischen Mitglied des EU Parlaments diese Anfrage an die Kommission zu stellen.

Eine klare Aussage der EU Kommission zum Thema Glücksspielgesetzgebung

Die EU Kommissarin hat in ihrer Aussage ziemlich klar gemacht, dass es nicht geplant ist sich in die nationalen Gesetzgebungsverfahren einzumischen. Jedes Mitglied bzw. jedes Land hat dabei das Recht auch weiterhin eigene Gesetze in Sachen Glücksspiel, Casino Spiele oder online Casinos zu erlassen.

Ein wenig überraschend ist auch die Klarheit dieser Aussage. Vor allem, dass in diesem Bereich von Seiten der EU auch nicht angestrebt wird einen gemeinsamen Markt zu erschaffen. Bisher wurde das noch nie so eindeutig gesagt.

Ob es allerdings nun konkrete Folgen geben wird ist schwer einzuschätzen. Denn die Kommissarin machte auch klar, dass immer das Spielerwohl im Vordergrund stehen muss. Gesetze, die dieses unterlaufen würden, wie es teilweise der Fall ist, werden auch in Zukunft nicht geduldet werden.

Keine Aufklärungsarbeit von Seiten der EU

Interessant ist auch die Aussage zum Thema Aufklärungsarbeit. Die Kommission hat nämlich klar gemacht, dass sie zwar die Gefahr von Spielsucht und problematischem Spiel durchaus stark beurteilen. Allerdings gleichzeitig kein Interesse haben mithilfe einer Aufklärungskampagne oder ähnlichen Aktionen aktiv zu werden.

Auch in diesem Fall wurde klar festgestellt, dass es die Aufgabe der nationalen Regierungen sei für Aufklärung in Sachen Casino Spielen und Glücksspielen zu sorgen. Schließlich sind diese auch für die Gesetzgebung verantwortlich und dementsprechend muss solch eine Kampagne auch daran angepasst werden.

Das Ergebnis dieser kompletten Anfrage und der entsprechenden Antwort ist leider nicht so ganz aussagekräftig wie man es sich als erstes Gewünscht hat. Aber im Prinzip kommt doch schon sehr stark rüber, dass der EU Kommission, das Thema Glücksspiel nicht so wirklich wichtig ist. Direkte Auswirkungen sind allerdings nicht zu erwarten. Maximal werden alle, die immer voller Hoffnung nach Brüssel oder Straßburg gerufen haben nun etwas leiser in ihren Forderungen.

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