Kleines Spiel in Kärnten

Mit kleines Spiel werden nach der neuen Glücksspielverordnung in Österreich die Spielotheken oder Automaten Casinos genannt. Die Lizenzen dafür müssen genau so wie für die klassischen Casinos und Poker extra ausgeschrieben werden. Während nun die Lizenzen für das klassische Casino oder das große Spiel bereits landesweit an Casino Austria vergeben wurden und die Lizenzen für Poker noch gar nicht ausgeschrieben sind, kommt es bei der Vergabe der Lizenzen für das kleine Spiel immer wieder zu Ungereimtheiten.

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Denn nach der neuen Glücksspielverordnung dürfen bzw. müssen die Länder die Lizenzen selbstständig ausschreiben und dann an einen bzw. zwei Anbieter vergeben. Bisher waren dies jedoch österreichweit immer der niederösterreichische Glücksspielkonzern Novomatic mit ihren bekannten Novoline Spielautomaten. Leer ausgegangen ist dabei immer der deutsche Automaten Casino Mogul Paul Gauselmann mit seiner österreichischen Tochterfirma Merkur Entertainment. Das dieser dies nicht so einfach hinnimmt dürfte wohl auch klar sein.

Ungereimtheiten bei der Vergabe des kleinen Spiels in Kärnten

Nun kommt es in Kärnten erneut zu einer juristischen Auseinandersetzung zwischen Gauselmann und den Behörden. Grund ist die abermalige Vergabe der Lizenzen für das kleine Spiel an die beiden sehr gut in der österreichischen Politik vernetzten Unternehmen Novomatic und Amatic. In der Begründung des Einspruchs heißt es, dass die Kärntner Landesregierung „mehrere Rechtsgrundsätze einfachrechtlicher und verfassungsrechtlicher Materie gebrochen [und] eindeutig rechtsstaatliche Grundsätze gebeugt“ hat.

Auffällig bei der Vergabe war auf jeden Fall dass die Bewerbungsfrist am 21. Jänner abgelaufen und am 3. März bereits die Entscheidung gefallen ist. Dies ist nicht nur ein unglaublich schneller Abschluss des Verfahrens, dass normal weitaus länger dauert, sondern auch die Entscheidung bzw. der Ablauf wurde nicht richtig veröffentlicht und bekannt gemacht.

Es entsteht also nicht unerwartet das Gefühl dass Kurz Scheuch, der für die Vergabe verantwortlich war, diese Konzession schnell noch vergeben wollte bevor ihm das politische Aus drohte. Denn bereits lange vor der Wahl schien klar, dass die rechtskonservative FPK eine richtige Wahlschlappe in Kärnten zu erwarten hat.

Gar keine Casino Spiele in Kärnten

Auch ein anderer Politiker war an der Sache beteiligt. Denn Frank Stronach war am Anfang mit dabei beim Kampf von Merkur um die Casino Lizenzen. Mit dem Beginn seiner politischen Karriere stieg der Parteigründer allerdings wieder bei Merkur aus.

Doch vielleicht könnte es auch so weit kommen, dass es bald eh keine Casino Spiele mehr in Kärnten gibt. Denn der Wahlsieger Peter Kaiser von der SPÖ plant das Land von „diesem Joch zu befreien“ wie er das Automatenspiel bezeichnet. Dann gäbe es jedoch sicher neue Rechtstreitigkeiten.

 

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