Online Casinos vor dem Aus?

In Deutschland sieht es nicht gut aus für online Casinos oder besser gesagt für online Sportwetten. Die Lizenzvergabe zieht sich nicht nur hin, viele Beobachter haben das Gefühl, dass sie bereits gescheitert ist. Einige Experten sehen sich bestätigt in ihrer Annahme, dass online Glücksspiel auf Basis des Glücksspielstaatsvertrags und nach europarechtlichen Grundlagen nicht umsetzbar ist.

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Dass es parallel dazu in Deutschland schon ein funktionierendes Glücksspielrecht gibt bzw. gab macht die Sache umso schlimmer. Denn während die CDU-FDP Regierung in Schleswig-Holstein noch vor der Wahl die Legalisierung und Liberalisierung von online Casinos, online Poker und online Sportwetten ermöglichte, hat sich die neue von der SPD-geführte Regierung entschieden auch in den Glücksspielstaatsvertrag zurück zu kehren.

Glücksspielstaatsvertrag funktioniert nicht

Es ist daher nicht verwunderlich, dass Hans-Jörn Arp von der CDU und Wolfgang Kubicki von der FDP gehörige Kritik am Vorgehen der aktuellen Regierung sowohl in Schleswig Holstein wie auch am Glücksspielstaatsvertrag selbst äußern. Arp sagte dazu: „Seit über einem Jahr sehen sich die anderen 15 Bundesländer nicht in der Lage, auf der Basis des geltenden Glücksspielstaatsvertrages Lizenzen für Sportwetten und online Casino Spiele zu vergeben. Offensichtlich gibt es bei der Umsetzung dieses Vertrages massive rechtliche Probleme. Und Schleswig-Holstein, das aufgrund des hier geltenden Glücksspielrechts problemlos Lizenzen vergeben hat, ist diesem Vertrag beigetreten.“

Sein Kollege von der FDP ergänzte dabei: „Seit über einem Jahr sehen sich die anderen 15 Bundesländer nicht in der Lage, auf der Basis des geltenden Glücksspielstaatsvertrages Lizenzen für Sportwetten und Online-Casinospiele zu vergeben. Offensichtlich gibt es bei der Umsetzung dieses Vertrages massive rechtliche Probleme. Und Schleswig-Holstein, das aufgrund des hier geltenden Glücksspielrechts problemlos Lizenzen vergeben hat, ist diesem Vertrag beigetreten.“

Wann kommen online Casinos in Deutschland?

Das ist eine Gute aber gleichzeitig schwer zu beantwortende Frage. Denn theoretisch wurden bereits online Casino und Poker Lizenzen in Schleswig Holstein vergeben. Verschiedene Anbieter planen auch in den Markt zu starten, denn die Lizenzen gelten für mehrere Jahre. So dass auch die Gesetzesänderung und Rückkehr in den Glücksspielstaatsvertrag sie nicht ungültig machen wird.

Aber bis wann und ob es überhaupt deutschlandweit online Glücksspiel geben wird ist mehr als fraglich. Es ist nämlich wirklich so, entweder bekommen die Bundesländer es einfach nicht hin oder es ist eine Verzögerungstaktig. Weil der Abschluss der Verhandlungen und die Vergabe von begrenzten Lizenzen sicher sofortige Klagen beim Europäischen Gerichtshof zur Folge hätte. Und diese möchte man natürlich umgehen.

 

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