Die Zukunft von Spielhallen

2017 ist in Deutschland ein entscheidendes Jahr für Spielhallen. In fast allen Bundesländern laufen die Übergangsfristen für die 2011 beschlossenen Änderungen aus. Das heißt ein großer Teil der Spielotheken wird dicht machen müssen. Doch bisher hat sich noch nicht viel getan. Die Betreiber versuchen mit allen Mitteln eine mögliche Schließung zu verhindern und oftmals spielt die Verwaltung da mit weil sie selbst nicht sicher sind was zu tun ist.

Ein großer Fehler wurde nämlich von Seiten der Verwaltung bereits im Vorfeld gemacht. Oder man kann sagen, dass das Gesetz entsprechende Lücken aufweist. Denn vor allem die Frage wenn mehrere Spielbanken zu nahe beieinander sind welche dann schließen muss. Hier bieten sich einige Punkte an, die wahrscheinlich vor Gerichten geklärt werden müssen. Am Ende kostet das vor allem den Steuerzahler Geld. Und nicht nur für die Verhandlungen, sondern im schlimmsten Fall auch für Entschädigungen an die Betreiber.

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Tricksen, Klagen und Hinauszögern

Es mag jetzt etwas unfreundlich klingen. Aber natürlich setzen die Spielhallen Betreiber alles dran gerade ihre Spielothek auch weiterhin offen zu halten. Vor allem wenn wie in einigen Gebieten das Los entscheiden soll welche geschlossen wird und welche offen bleibt. Das ist mal wirkliches Glücksspiel. Doch hierbei geht es nicht um einige Euro oder um einen schönen Abend in der Spielbank, hierbei geht es dann um Existenzen.

Nicht zu vergessen die Ausnahmeregelungen für Härtefälle. Zum Beispiel wenn ein Spielhallen Betreiber vorher noch sehr viel Geld investiert hat, dann gilt er als Härtefall und die Spielothek wird nicht geschlossen bzw. darf noch weiter betrieben werden. Ob dann zwei im Abstand von unter 500m bestehen bleiben oder aber ein anderer dicht machen muss ist nicht klar. Jedenfalls bisher nicht.

Das diese Härtefall Regelung natürlich auch genutzt wird sollte klar sein. In Stuttgart-Mitte zum Beispiel gibt es 55 Spielhallen. Alle haben eine Härtefall Regelung beantragt. Wie hier vorgegangen werden soll scheint den Behörden nicht klar zu sein. Auf Nachfrage heißt es „mit Bedacht“. So rechnen Experten frühstens mit einer Schließung einer dieser Spielcasinos im Jahre 2021.

Andere Bundesländer wie Berlin zum Beispiel wollen für die Genehmigung eine Spielothek zu betreiben zukünftig die Vorstrafen mit einbeziehen. Was grundsätzlich eine gute Sache ist. Jedoch wurden viele Vergehen zum Beispiel gegen den Jugendschutz und ähnlichem nicht den Betreiberunternehmen angelastet, sondern den Geschäftsführern. Wenn diese nun ausgetauscht werden hat sich das Thema auch wieder erledigt.

Spielspaß soll genommen werden

Doch mit diesem Jahr sollten nicht nur sehr viele Spielhallen geschlossen werden auch weitere Gesetze treten dabei in Kraft. Ein bisschen hat man dabei als Beobachter das Gefühl, dass vor allem den Spielern der Spaß am Besuch von Spielotheken genommen werden soll. So zum Beispiel gilt mittlerweile landesweit ein Verbot gratis Getränke oder Kaffee auszuschenken, Kuchen oder irgendwelches Essen zu verteilen oder zu Rauchen.

Dazu kommen noch geänderte Schließzeiten und andere Dinge. Themen die ein starker Eingriff in die unternehmerische Freiheit bedeuten. Man stelle sich einmal vor, dass es den Autokonzernen in Deutschland verboten wird bei Kundenbesuchen Getränke und Kekse kostenlos zur Verfügung zu stellen. Oder der Wirt nicht mehr einen Schnaps nach dem Essen ausgeben darf. Dort finden es alle als völlig irrsinnig, aber wenn es um das Thema Spielhallen geht, dann ist es in Ordnung.

Spielerschutz wird nicht gestärkt

Das Schlimme an den ganzen neuen Gesetzen und Einschränkungen ist, dass hier nicht nur Existenzen gefährdet und die Spieler in ihrer Freiheit eingeschränkt werden, sondern dass die geplanten Maßnahmen kaum dem Spielerschutz dienen. Was man sehr schön an einem praktischen Beispiel sehen kann. Wenn jemand ein Spielproblem hat, dann macht es für ihn kaum einen Unterschied ob er 100 m oder 500 m in die nächste Spielhalle laufen muss. Ein Spielsüchtiger wird seiner Sucht nach Casino Spielen immer nachgehen. Und sei es im online Casino wo er direkt von Zuhause aus spielen kann.

Vom Jugendschutz gar nicht zu sprechen. Es wird keinen davon abhalten in eine Spielhalle zu gehen weil er dafür ein paar Meter weiter laufen muss oder er dort keinen Kaffee umsonst trinken kann. Nein stattdessen muss das Personal geschult werden und in der Lage sein Spielsüchtige zu erkennen sowie Jugendlichen den Zugang zu verwehren. Aber auf diesem Gebiet lässt die Politik die Betreiber alleine.

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